Kategorie: Anfragen

In den Zeiten zunehmender Globalisierung nimmt die Gefahr der Verbreitung ansteckender Krankheiten weltweit zu. Auch die medizinische Betreuung vernetzt sich global.

Durch das Auftreten einer neuen Variante des Coronavirus hat sich innerhalb einer kurzen Zeit eine Situation ergeben, in der es zu einer weltweiten Ausbreitung dieses Krankheitserregers gekommen ist.

Bereits 2014 hat die AfD-Fraktion Fragen nach einem Gefahrenabwehrplan gestellt, die nunmehr erneut in den Fokus des Interesses geraten.

Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen an die Verwaltung…

Die Beantwortung der Bürgerschaftsanfrage 21/18938 zur Fördermittelvergabe im Bezirk Harburg gibt...

Das Flüchtlingsschiff Transit hat bis Ende des Jahres 2019 über 13 Mio. Euro an Kosten verursacht. Die AfD-Fraktion Hamburg-Harburg möchte zu einer bereits gestellten Anfrage weitere Informationen erhalten. Lesen Sie, was wir herausbekommen konnten.

„Die Nutzung der Transit als Flüchtlingsschiff wird“, entgegen früherer Verlautbarungen (Anm. Verfasser), „vertragsgemäß am 30. September 2019 auslaufen“, heißt es im Protokoll der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen im Juni dieses Jahres. [1]

Wunsch sei, das Schiff im 4. Quartal aus dem Binnenhafen zu entlassen, wohin ist unklar. Eine Um- oder Weiternutzung oder ein Verbleib des ungenutzten Schiffes am Standort sei seitens des Bezirksamtes nicht erwünscht.

In der Antwort zur Bezirksdrucksache 20-4695 erklärt die Behörde im April dieses Jahres: „ Die Konditionen der Rückübergabe des Wohnschiffs Transit an den Eigner und damit auch die Entfernung aus dem Binnenhafen werden derzeit abschließend zwischen dem Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF), dem Bezirksamt Harburg, f & w fördern und wohnen AöR (f & w) sowie dem Eigner geklärt“. Die Gespräche hätten im Mai stattgefunden. Die Verlegung der Bewohner des Wohnschiffs Transit werde, wie bei der Schließung aller anderen Einrichtungen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung auch, rechtzeitig vor der Schließung der Einrichtung erfolgen.