Schlagwort: migration

Gefahrenabwehrplan Pandemieplan – was ist seit 2014 getan worden

In den Zeiten zunehmender Globalisierung nimmt die Gefahr der Verbreitung ansteckender Krankheiten weltweit zu. Auch die medizinische Betreuung vernetzt sich global.

Durch das Auftreten einer neuen Variante des Coronavirus hat sich innerhalb einer kurzen Zeit eine Situation ergeben, in der es zu einer weltweiten Ausbreitung dieses Krankheitserregers gekommen ist.

Bereits 2014 hat die AfD-Fraktion Fragen nach einem Gefahrenabwehrplan gestellt, die nunmehr erneut in den Fokus des Interesses geraten.

Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende Fragen an die Verwaltung…

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Nachfrage zur Transit

Das Flüchtlingsschiff Transit hat bis Ende des Jahres 2019 über 13 Mio. Euro an Kosten verursacht. Die AfD-Fraktion Hamburg-Harburg möchte zu einer bereits gestellten Anfrage weitere Informationen erhalten. Lesen Sie, was wir herausbekommen konnten.

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Die Transit läuft aus – was hat uns das Schiff gekostet?

„Die Nutzung der Transit als Flüchtlingsschiff wird“, entgegen früherer Verlautbarungen (Anm. Verfasser), „vertragsgemäß am 30. September 2019 auslaufen“, heißt es im Protokoll der Begleitgruppe Harburger Binnenhafen im Juni dieses Jahres. [1]

Wunsch sei, das Schiff im 4. Quartal aus dem Binnenhafen zu entlassen, wohin ist unklar. Eine Um- oder Weiternutzung oder ein Verbleib des ungenutzten Schiffes am Standort sei seitens des Bezirksamtes nicht erwünscht.

In der Antwort zur Bezirksdrucksache 20-4695 erklärt die Behörde im April dieses Jahres: „ Die Konditionen der Rückübergabe des Wohnschiffs Transit an den Eigner und damit auch die Entfernung aus dem Binnenhafen werden derzeit abschließend zwischen dem Zentralen Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF), dem Bezirksamt Harburg, f & w fördern und wohnen AöR (f & w) sowie dem Eigner geklärt“. Die Gespräche hätten im Mai stattgefunden. Die Verlegung der Bewohner des Wohnschiffs Transit werde, wie bei der Schließung aller anderen Einrichtungen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung auch, rechtzeitig vor der Schließung der Einrichtung erfolgen.

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Belegung der Unterkünfte für Migranten und Flüchtlinge – wie ist der aktuelle Stand?

Harburg ist einer der am stärksten belasteten Bezirke Hamburgs aufgrund seines hohen Anteils an sozialhilfeberechtigten Mitbürgern und Bürgern mit Migrationshintergrund sowie Migranten im Allgemeinen. Nicht zuletzt durch die Schließung einiger katholischer Schulen spitzt sich die Belegsituation in den übrigen Schulen zu, in Kitas ebenso. Um einen Arzttermin zu bekommen, muss der Patient zum Teil bis zu mehreren Monaten Wartezeit in Kauf nehmen. Die Bevölkerungszahl explodiert geradezu durch die beiden Neubaugebiete Fischbeker Heidbrook und Fischbeker Reethen, die nach dem Neubaugebiet Vogelkamp errichtet wurden und werden. Bei all dem hinkt die Infrastruktur hinterher.

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